Bündnis 90 / Die Grünen in Salzkotten

Brennnessel extra

carsten — Sat, 12 May 2012 07:48:39 +0000

Heute verteilen wir noch eine letzte Information vor dem Minipreis Center in Salzkotten. Für alle, die keine Zeit haben uns am Stand zu besuchen gibt es die Brennnessel auch online zum nachlesen.

Brennnessel extra online

Noch Fragen – Drei Tage wach

carsten — Fri, 11 May 2012 09:49:39 +0000

Brennnessel zur Landtagswahl 2012

carsten — Sat, 28 Apr 2012 10:34:11 +0000

Zur Zeit werden die Brennnesseln in Salzkotten verteilt. Wer nicht in Salzkotten wohnt oder einen Aufkleber “Keine unerwünschte Werbung einwerfen” oder ähnliches am Briefkasten kleben hat, kann die Brennnessel aber auch hier bequem zu Hause lesen.

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VIEL ERREICHT – VIEL ZU TUN – AM 13. MAI STARKE GRÜNE WÄHLEN

carsten — Sat, 28 Apr 2012 10:18:43 +0000

Am 14. März hat der Landtag einstimmig beschlossen sich aufzulösen. Daher stehen am 13. Mai für alle überraschend Neuwahlen vor der Tür.
Im Fußball ist ein Unentschieden ein Punkt. In der Politik werden aber klare Mehrheiten benötigt. Bei der letzten Wahl in 2010 fehlten am Ende der Auszählung einer eigenen rot-grünen Mehrheit wenige Stimmen. Nach schwierigen Gesprächen zwischen den im Landtag vertretenen Parteien haben wir GRÜNEN dazu angeregt, das Wagnis Minderheitsregierung in Angriff zu nehmen. Von Anfang an war klar, dass dies eine schwere Aufgabe werden würde.
In den vergangenen zwanzig Monaten hat insbesondere die GRÜNE Fraktion einen neuen Politikstil geprägt. Unter dem Stichwort “Koalition der Einladung” wurde unter anderem der Gordische Knoten Schulstreit, der seit den 70er Jahren herrschte, zerschlagen.
Es kamen aber auch neue Themen hinzu. Vor zwei Jahren hat noch niemand von Fracking, einer riskanten Fördermethode für Erdgas, gesprochen. Nun ist sogar Salzkotten von diesem Risiko betroffen. Umweltminister Johannes Remmel hat mit einem Erlass vorübergehend alle Erkundungs-bohrungen gestoppt. Es wird aber notwendig sein, diesen Weg konsequent weiter zu gehen.
Worum es bei dieser Wahl geht, können Sie in der aktuellen Ausgabe der Brennnessel lesen. Nutzen Sie auch unsere weiteren Informationen im Internet oder kommen Sie zu unseren Informationsständen.
Damit wir weiter der Antrieb für ein modernes NRW seien können, bitten wir Sie am 13. Mai um beide Stimmen!

Ihr

Carsten Birkelbach

20 Monate Koaltion der Einladung

Sigrid — Sat, 28 Apr 2012 10:15:37 +0000

Seit der letzten Wahl in NRW haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD mit der ökologischen, demokratischen und sozialen Erneuerung begonnen.
Dies ist uns gelungen, obwohl die Koalition von GRÜNEN und SPD keine eigene Mehrheit im Landtag hatte. Unsere Bereitschaft zum Dialog, um für die Menschen und die Sache etwas zu erreichen, hat es ermöglicht, unser Land 20 Monate lang mit wechselnden Mehrheiten zu regieren. Beispielhaft dafür stehen die Bildungskonferenz und der darauf aufbauende Schulkonsens von SPD, CDU und Grünen, der endlich ideologische Grabenkämpfe beendet und eine breit getragene Bewegung in der Schullandschaft ausgelöst hat. Mit der Linken haben wir die Studiengebühren abgeschafft und mit der FDP den Stärkungspakt Stadtfinanzen auf den Weg gebracht. Eine breite Mehrheit haben wir auch für das Integrationsgesetz gewinnen können. Auf diese Weise haben wir mit unserer Minderheitsregierung weit mehr als 50 Gesetze verabschiedet. Wir haben über 1000 Lehrer eingestellt, die von der CDU-FDP-Regierung zwar vorgesehen, aber nicht finanziert waren. Und wir haben 300 Stellen in der Lebensmittelkontrolle neu geschaffen. Wie wichtig das ist, hat sich leider gerade vor Ostern in Sachen Dioxin in Eiern gezeigt.
Auch für die Stadt und den Kreis Paderborn konnten wir viel bewegen: Die Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes, der Stärkungspakt Stadtfinanzen sowie die Wiederherstellung der Konnexität haben die finanzielle Basis der Kommunen um etwa eine Milliarde Euro verbessert. Die vierte Stelle im Frauenhaus ist eingerichtet. Das Arbeitslosenzentrum wird wieder unterstützt. Die Landesinitiative Frau und Wirtschaft kommt wieder und der Kreis kann ein Kommunales Integrationszentrum einrichten, um die Förderung der Kinder und Jugendlichen aus zugewanderten Familien zu verbessern. Kleine Grundschulen haben neue Chancen, Sekundar- und Gesamtschulen machen mehr gemeinsames Lernen möglich.
Diese neu etablierte politische Kultur der Beteiligung möchten wir beibehalten: mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Verbänden, Vereinen, Kirchen und Gewerkschaften und den Fraktionen der Opposition. Durch eine transparente Kommunikation werden wir alle weiterhin zur Mitgestaltung einladen. Denn der Dialog ist eine große Chance, um die Ideen der Menschen in die Politik der Landesregierung einzubeziehen.
Wir wollen weiterhin Vorreiter bei der Energiewende bleiben, gute Bildung und gleiche Chancen für alle Kinder schaffen, Städte und Gemeinden stärken, soziale Teilhabe ausbauen, Demokratie stärken sowie die Konsolidierung des Haushaltes fortsetzen.
Weder von CDU noch von FDP ist bisher zu hören, wo sie konkret einsparen wollen. Die Antwort „Ich will nicht den roten, sondern den schwarzen Stift ansetzen“ von Herrn Röttgen reicht nicht aus. Dass Norbert Röttgen inzwischen versprochen hat, die Studiengebühren und das beitragsfreie KiTa-Jahr nicht anrühren zu wollen, freut uns. Allerdings fragen wir uns, weshalb dann der rot-grüne Haushalt 2012 von der CDU überhaupt abgelehnt wurde.
Wir wollen eine nachhaltige Haushaltspolitik:
• Sparen mit Grips, d.h. systematische Aufgabenkritik statt sozialem Kahlschlag,
• Investitionen in die Zukunft, d. h. Kinder und Bildung, damit wir vorbeugen können und nicht reparieren müssen
• und eine Verbesserung der Einnahmesituation.
Das ist der Dreiklang, mit dem wir die Schuldenbremse ansteuern. In unserem Haushaltsentwurf 2012 hatten wir für dieses Ziel Einsparungen im dreistelligen Millionenbereich vorgesehen.
In den vergangenen 2 Jahren haben wir Grünen in der Landesregierung für NRW viel auf den Weg gebracht. Diesen Weg wollen wir mit einer noch stärkeren Fraktion in einer rot-grünen Mehrheitsregierung weiterverfolgen und bitten dafür um das Vertrauen!
Ihre/Eure

Sigrid Beer

Gefährliches Fracking stoppen

anne — Sat, 28 Apr 2012 10:12:40 +0000

Es soll immer noch Leute geben, die es für eine gute Idee halten, zwei Meter dicke Löcher in die Erde zu bohren und jede Menge krebserregender Chemikalien hineinzupressen. Als ein Grund wird die angeblich höhere Unabhängigkeit von ausländischem Erdgas (vor allem aus Russland) genannt.
Dabei könnte man bei erfolgreichem Fracking den Anteil ausländischen Erdgases von 85% auf 80% senken – von höherer Unabhängigkeit kann man hier also wohl kaum sprechen.
Auch für das Stadtgebiet Salzkotten wurden bei der zuständigen Bergbehörde in Arnsberg eine Aufsuchungsgenehmigung für Fracking beantragt. Sowohl der Bau- als auch der Betriebsausschuss der Stadt Salzkotten haben sich auf Empfehlung der Verwaltung einstimmig dagegen ausgesprochen. Leider kann die Stadt nur eine Stellungnahme abgeben, die für Arnsberg nicht bindend ist. Eine Bürgerbeteiligung ist überhaupt nicht vorgesehen. Für solche Unternehmungen gilt das Bergrecht (das zum größten Teil immer noch auf dem Stand von 1865 ist), und das bricht leider nahezu alle anderen Rechte in Deutschland (inklusive des Wasserrechts). Umweltverträglichkeitsprüfungen (in vielen anderen Verfahren üblich) müssen von den Firmen nicht vorgelegt werden. Die Europäische Union hat dies bereits angemahnt; die Bundesregierung hat aber noch keine Gesetzesänderung vorgelegt. Es gibt eine Bundesratsinitiave zur Änderung des Bergrechts, diese wird aber von den schwarz-gelb regierten Ländern blockiert. Wir brauchen starke Grüne, um hier nicht nachzulassen.
Auf die Hilfe von Umweltbundesminister und CDU-Spitzenkandidat Röttgen können wir uns nicht verlassen: Er hat zwar im letzten Jahr als Bundesumweltminister eine Studie in Auftrag gegeben, die die Risiken von Fracking aufzeigen soll. Diese Studie wird aber von Umweltverbänden stark kritisiert: Es sollen nur Erfahrungen aus Deutschland einfließen (es gibt nur wenig Erfahrungen hier, in den USA und Kanada deutlich mehr), stattdessen soll ein sogenannter „Dialogprozess“ mit eingearbeitet werden, der von Exxonmobil bezahlt wurde – einer Firma, die weltweit agiert und Fracking auch in Deutschland durchführen möchte. Die Aussagefähigkeit einer solchen Studie kann bezweifelt werden
Dagegen haben die Grünen, allen voran Umweltminister Remmel, das Thema als erste in die Öffentlichkeit gebracht. Die erste Antragswelle für Aufsuchungen hatte von den Medien unbeachtet noch unter Schwarz-Gelb im Jahr 2009 stattgefunden. Das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium haben nun ein Gutachten in Auftrag gegeben, dass die Umwelteinwirkungen prüfen soll. Bis das Gutachten abgeschlossen ist, wurden alle Genehmigungen für Probebohrungen erstmal auf Eis gelegt.

Auf einen guten Start kommt es an!

Christina — Sat, 28 Apr 2012 10:11:07 +0000

In den Köpfen vieler konservativer Politiker ist es noch nicht angekommen: In den KiTas von heute läuft sehr viel mehr als Spielen, Beschäftigen und Betreuen. Auch die KiTas haben einen Bildungsauftrag.
Abgesehen davon ist nachgewiesen, dass Kinder unter drei Jahren vielfältige Lernerfahrungen in Gruppen mit Gleichaltrigen machen. Sie lernen Kontakte herzustellen, eigene Wünsche zu vertreten, sich zu mehreren im Spiel zu arrangieren, Freundschaften einzugehen, Konfliktlösungen zu finden.
All das sind soziale Fähigkeiten, die im weiteren schulischen Verlauf über Erfolg oder Misserfolg entscheiden werden.
Wenn also Integration keine leere Worthülse sein soll, muss jedem Kind diese Chance geboten werden: unabhängig vom Bildungsinteresse der Eltern oder ihren finanziellen Möglichkeiten. Daher hat die rot-grüne Landesregierung den Elternbeitrag für das letzte Kindergartenjahr abgeschafft.

Gebühren fürs Studium

wolfgang — Sat, 28 Apr 2012 10:08:27 +0000

Allen ist klar: Die gute Ausbildung der nächsten Generationen entscheidet mit über die Entwicklung unserer Wirtschaft. Darum darf ein Studium nicht an Gebühren scheitern.
Den Haushalt 2012 hat die CDU abgelehnt, weil Rot-Grün über die Streichung der Studiengebühren „unnötige Geschenke durch Schulden finanziert“. Auch deshalb gibt es jetzt Neuwahlen.
Erstaunlich nur, dass CDU-Spitzenkandidat Röttgen dieses „unnötige Geschenk“ jetzt plötzlich nicht mehr rückgängig machen will, falls er gewählt werden würde. Vielleicht weiß Herr Röttgen wirklich nicht so genau, was er eigentlich will.

Mit Energie die Wende schaffen

wolfgang — Sat, 28 Apr 2012 10:06:42 +0000

Wenn der Klimaschutz weltweit gelingen soll, müssen wir an allen Orten mit Sachverstand und Entschiedenheit die Energiewende gestalten. Auch hier in NRW. Wir Grünen haben in den vergangenen 2 Jahren in der Koalition wichtige Schritte vorangebracht: Das Klimaschutzgesetz gibt den Rahmen.
Die Programme z.B. zur Windkraft und Kraft-Wärme-Kopplung bieten die verlässliche Basis für Investoren und Energieplanung.
Im Bund dagegen ging es bei CDU und FDP wie bei einem Squaredance vor und zurück: Bei der Atomenergie, bei der Förderung der Erneuerbaren Energien und bei der Unterstützung der Gebäude-sanierung: Jede verlässliche Basis für die Unternehmen in diesen Bereichen wurde zerpflückt.
Die Unterschrift unter diesem Chaos stammt von Norbert Röttgen: Immer wieder war er als Umweltminister vor den Interessen der großen Player in der Energiewirtschaft und der FDP eingeknickt.
Wenn wir in NRW die Energiewende schaffen wollen und dabei gleichzeitig die vielen Chancen für unsere Wirtschaft nutzen wollen, müssen wir den klaren, verlässlichen Weg der Rot-GRÜNEN Landesregierung weitergehen. Und da es in der SPD noch viele Kohlefans gibt, sollte Grün möglichst stark werden.

Dr. Harald Grünau – Wahlkreiskandidat für den Kreis Paderborn

harald — Sat, 28 Apr 2012 09:48:58 +0000

Seit 15 Jahren mache ich Kommunalpolitik: im Delbrücker Stadtrat, im Paderborner Kreistag als Fraktionsvorsitzender und in der Region Ostwestfalen-Lippe. Seit 2010 bin ich Mitglied des NRW-Landesvorstandes der Grünen. Sowohl auf Kreis-ebene wie auch darüber hinaus sind es vorwiegend grüne Kernthemen, mit denen ich mich am liebsten und mit großer Leidenschaft befasse. Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft und, für mich als Tierarzt natürlich selbstverständlich, Tierschutz und alles, was sonst noch in diesen Bereich gehört.
Mit drei dieser Themen möchte ich mich bei Ihnen vorstellen:

Gesunde und sichere Lebensmittel: Wer, wenn nicht die Grünen könnte ein Garant dafür sein, dass Skandale wie Dioxin in Futtermitteln und Antibiotika-Missbrauch in der Tiermast wirklich konsequent angegangen und abgearbeitet werden? Wir werden es nicht zulassen, dass nach dem ersten Hype in den Medien wieder der Bauernverband und die Agrochemie versuchen, das Thema mit wirkungslosen Selbstverpflichtungserklärungen abzuräumen. Unsere Lebensmittel und unsere Gesundheit sind zu kostbar, um sie dem freien Spiel der Marktkräfte zu überlassen.
Zu gesunden und sicheren Lebensmitteln gehört auch, dass bei deren Produktion nicht unsere Umwelt ruiniert werden darf. Wir wollen keine in den Labors der Agrogentechnik-Industrie konstruierte genmanipulierte Pflanzen auf unseren Äckern, die die Natur gefährden und niemandem nutzen, außer demjenigen, der sie verkauft. Und wir wollen keine auch bei uns im Kreis Paderborn immer häufiger entstehenden Mega-Mastanlagen, in denen mit tierquälerischen Haltungsformen eine sinnlose Fleisch-Überproduktion angeheizt wird.
Natürlich wollen wir auch keine „Museumslandwirtschaft“, wie uns gerne von interessierter Seite vorgeworfen wird. Was wir wollen, ist eine leistungsfähige, im besten Sinne bäuerliche umwelt- und tierverträgliche Landwirtschaft – und wir Grünen haben dafür auch schon Konzepte vorgelegt.
Umwelt- und Naturschutz: Wieder sind es allein die Grünen, die sich mit Nachdruck und mit Herzblut für den Erhalt unseres fantastischen Naturerbes einsetzen – oder zumindest für das, was die Industriegesellschaft bis heute noch davon übrig gelassen hat.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die einzigen, die sich ohne Einschränkungen zu einem zweiten Nationalpark in Nordrhein-Westfalen, in der Senne, in der Egge und im Teutoburger Wald bekennen, weil wir wissen, welche Bedeutung die Biodiversität in unseren Naturräumen hat. Weil wir sehen, wie sich der dramatische Artenschwund zu einer riesigen Gefahr für unseren Globus und damit auch für die Menschen, die darauf leben, auswächst, absolut vergleichbar in seiner Bedeutung mit dem Klimawandel.
Und deshalb sind wir auch die einzigen, die dagegen halten, wenn in Ostwestfalen jetzt auch schon Vertreter unseres Düsseldorfer Koalitionspartners meinen, auf den populistischen Zug aufspringen zu müssen, der von Schwarz-Gelb mit verqueren Argumenten und bewussten Falschinformationen wie Betretungsverbot oder Arbeitsplatzverlusten aufs Gleis gesetzt worden ist. An diesem Thema will ich persönlich dran bleiben, auch dann noch, wenn der Nationalpark Teutoburger Wald längst Wirklichkeit ist, und es darum geht, dieses großartige Gebiet nach Abzug der britischen Streitkräfte endlich mit der Senne zu einem einzigen OWL-Nationalpark zu vereinigen!
Tierschutz: Als Tierarzt verfolge ich die Debatte seit fast 30 Jahren. Wie vielleicht kein zweites Thema hat in dieser Zeit der Wunsch der Menschen, die Schutzbedürfnisse der Tiere zu berücksichtigen und ihre Würde zu achten, in der gesellschaftlichen Diskussion an Dynamik gewonnen. In Zeiten, in denen immer Fleisch produziert und konsumiert und oft sogar auch einfach achtlos weggeworfen wird, entscheiden sich gleichzeitig mehr Menschen als je zuvor für eine vegetarische oder vegane Ernährungsweise. Das Zurschaustellen von wilden Tieren in Zirkussen wird immer mehr als abstoßend empfunden. Und das stellvertretende Leiden von Millionen von Versuchstieren in den Labors, mit denen wir versuchen, Aussagen darüber treffen zu können, was für uns Menschen gut oder schlecht ist, das empfinden immer mehr Menschen als zutiefst ungerecht.
Und wieder sind es im parteipolitischen Spektrum nur wir Grünen, die sich dieses Themas aus tiefster innerer Überzeugung annehmen. Gemeinsam mit vielen Menschen im Land mit vielen Initiativen und Tierschutzverbänden sagen wir „Nein! – wir wollen unseren Wohlstand, wir wollen unseren Lebensstandard nicht auf dem dem Leiden derjenigen begründen, die sich selbst am allerwenigsten wehren können!“

Bei all diesen Themen bin ich in fast zwei Jahrzehnten beruflicher und politischer Arbeit im Kreis Paderborn auf viel Interesse und Zustimmung gestoßen. Darüber hinaus setze ich mich bei der Landtagswahl 2012 vor Ort engagiert für die Umsetzung grüner landespolitischer Programmatik ein. Ob bei der Weiterentwicklung der mit dem Schulkompromiss erfolgreich begonnen Bildungspolitik, der Fortführung der Sanierung der Kommunalfinanzen zugunsten der Bürgerinnen und Bürger vor Ort oder der erfolgreichen Umsetzung des vorliegenden Klimaschutzgesetzes mit einer konsequenten Verwirklichung der Energiewende durch Vorrang für erneuerbare Energien anstelle der von Schwarz-Gelb im Berlin geplanten energiepolitischen Rolle rückwärts – bei all diesen Projekten macht GRÜN den Unterschied!

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite von Harald Grünau www.gruen-au.de