VIEL ERREICHT – VIEL ZU TUN – AM 13. MAI STARKE GRÜNE WÄHLEN

Am 14. März hat der Landtag einstimmig beschlossen sich aufzulösen. Daher stehen am 13. Mai für alle überraschend Neuwahlen vor der Tür.
Im Fußball ist ein Unentschieden ein Punkt. In der Politik werden aber klare Mehrheiten benötigt. Bei der letzten Wahl in 2010 fehlten am Ende der Auszählung einer eigenen rot-grünen Mehrheit wenige Stimmen. Nach schwierigen Gesprächen zwischen den im Landtag vertretenen Parteien haben wir GRÜNEN dazu angeregt, das Wagnis Minderheitsregierung in Angriff zu nehmen. Von Anfang an war klar, dass dies eine schwere Aufgabe werden würde.
In den vergangenen zwanzig Monaten hat insbesondere die GRÜNE Fraktion einen neuen Politikstil geprägt. Unter dem Stichwort “Koalition der Einladung” wurde unter anderem der Gordische Knoten Schulstreit, der seit den 70er Jahren herrschte, zerschlagen.
Es kamen aber auch neue Themen hinzu. Vor zwei Jahren hat noch niemand von Fracking, einer riskanten Fördermethode für Erdgas, gesprochen. Nun ist sogar Salzkotten von diesem Risiko betroffen. Umweltminister Johannes Remmel hat mit einem Erlass vorübergehend alle Erkundungs-bohrungen gestoppt. Es wird aber notwendig sein, diesen Weg konsequent weiter zu gehen.
Worum es bei dieser Wahl geht, können Sie in der aktuellen Ausgabe der Brennnessel lesen. Nutzen Sie auch unsere weiteren Informationen im Internet oder kommen Sie zu unseren Informationsständen.
Damit wir weiter der Antrieb für ein modernes NRW seien können, bitten wir Sie am 13. Mai um beide Stimmen!

Ihr

Carsten Birkelbach

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