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25Sep

Piratenpartei oder doch besser Grüne wählen?

Am Sonntag geht es darum wichtige Weichenstellungen für die Zukunft zu treffen und eine rückwärts gerichtete Politik von Schwarz-Gelb zu verhindern. Das wird schwer werden und wir Grüne brauchen dafür jede Stimme. Immer wieder treffen wir Wähler, die zwischen Piratenpartei und den Grünen schwanken. Dabei sprechen gute Gründe dafür am 27. September insbesondere seine Zweitstimme für Grün zu geben:

Welche Gründe für uns sprechen könnt ihr unter http://walpoden5.de/2009/09/22/10-grunde-warum-piraten-am-sonntag-grun-wahlen-mussen/ lesen.

Und auch Volker Beck hat sich in seinem Blog Beckstage Gedanken gemacht und die Positionen von Piraten und Bündnis 90 / Die Grünen gegenübergestellt: http://beckstage.volkerbeck.de/2009/09/18/noch-wunsche/.

Abgelegt unter: Allgemein. Verfasst am 25.09.2009 um 23:04 Uhr von carsten.
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Kommentare

  1. Chris26. September 2009

    Die Auseinandersetzung von Volker Beck mit diesem Thema ist wirklich lasse, weil sie einen sachlichen Umgang mit dem Thema verfolgt.

    Die “10Gründe” sind wirklich sehr peinlich und z.T. sogar zutiefst undemokratisch.

    What a shame!

    Antworten
  2. carsten26. September 2009

    Zur Zeit sehen die Umfragen recht knapp aus. Unser Ziel ist es, sowohl schwarz-gelb als auch eine weitere Legislatur der Lethargie zu verhindern.
    Wir werben genauso wie die Piratenpartei um die Zweitstimme der Wähler bis zum Schluss. Ich bleibe bei der Aussage: Wer effektiv etwas gegen die beiden oberen Schreckensszenarien machen will sollte seine Stimme den Grünen geben.
    Gegen welchen demokratischen Grundsatz ich damit verstoße ist mir dabei ein Rätsel.

    Antworten
  3. Chris26. September 2009

    Lieber Carsten,

    eine Stimme ist niemals verschenkt! Das habt Ihr sogar selbst bewiesen, denkt mal an Eure Anfänge. Das waren damals die Argumente eurer politischen Gegner…

    Und wenn man etwas verändern will, dann geht das nicht mit “verhindern” und “gegen”.
    “You never change things by fighting the existing reality.
    To change something, build a new model that makes the existing model obsolete”
    - Buckminster Fuller

    Ich habe immer aus Überzeugung Grün gewählt! Doch die Vergangenheit hat gezeigt das Ihr mittlerweile umwählbar seit. Ob das Abstimmungsverhalten zum Zugangserschwernisgesetz oder die vielen Sünden der Vergangenheit

    2001 SPD/Grüne Terrorismusbekämpfungsgesetz ‐ Aufweichen des Trennungsgebots zwischen Polizei und Geheimdiensten. Massive Ausweitung der Datenspeicherung ‐ Wohnraumüberwachung ‐ Aufweichung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes ‐ Grundlage der Passgesetze
    2002 SPD/Grüne Aufbau des Erfassungssystems für elektronisch lesbare Kfz. Kennzeichen “Mautsystem”
    2004 SPD/Grüne Regelmäßige Weitergabe aller Passagierdaten an US‐Dienste (zunächst 34, seit 2007 immer noch 19 Merkmale ‐> 15 Jahre in USA gespeichert)
    2004 SPD/Grüne Abschuss von Flugzeugen durch die Bundeswehr “Bundeswehr im Inneren einsetzen u. Luftsicherheitsgesetz” Wurde vom BVerfG eingeschränkt.
    2005 SPD/Grüne Elektronischer Reisepass
    2005 SPD/Grüne Bundestrojaner (Initiative auf den Weg gebracht, mündete im BKA‐Gesetz) “Online‐Durchsuchung” ‐ Heimliche Durchsuchung und Überwachung von PCs der Bürger

    Für mich ist nach wie vor das Parteiprogramm der Grünen im Kern das Beste, aber ich glaube nicht mehr an Euer Durchsetzungsvermögen und Willen und baue lieber an einer neuen Struktur mit, die mich zudem vom ersten Tag voll mit einbindet, in jede Entscheidung. Die nötigen Kompetenzen eignen wir uns dann nach und nach an und wie es aussieht, klappt das schon recht gut, wenn ich mir die Kurve so anschaue. Da wird sicher die eine oder andere Kompetenz dabei sein…

    http://wiki.piratenpartei.de/index.php?title=Mitglieder

    Antworten
    • carsten27. September 2009

      Hallo Chris,

      das Problem an der Stelle ist, dass eine Regierungsbeteiligung immer etwas mit Kompromissen zu tun hat. Aus der Opposition ist es immer ziemlich einfach fest an allen seinen Prinzipien festzuhalten.
      Wenn du an einen Punkt kommst, wo der große Koalitionspartner Vorschläge macht, die dir nicht passen, kannst du versuchen den Beschluss in deine Richtung abzuändern oder aus der Koalition zu gehen.
      Was das für Konsequenzen hat muss dann abgeschätzt und die Folgen gegeneinander abgewogen werden.
      Dabei liegt natürlich auch auf der Hand, dass es leichter wird Dinge in unsere Richtung zu verhandeln, je mehr Stimmen wir haben.

      Wie die Sache rechnerisch ausgeht werden wir heute um 18 Uhr wissen.

      Wählt Grün

      Carsten

      Antworten
  4. Chris26. September 2009

    Zitat: “Hinweis: Dein Kommentar muss erst frei geschaltet werden.”

    …das passiert doch nicht erst nach der Wahl, nur weil er ein bisschen kritisch ausgefallen ist!? ;)

    Antworten
    • carsten27. September 2009

      Nein.

      Ich war gestern nur den ganzen Tag offline.

      Ich habe auch noch ein Leben neben Politik und Internet.

      Antworten
  5. Richard27. September 2009

    Liebe Grüne heute am 27. September ist es besser die 2. Stimme der Piratenpartei zu geben, auch wenn man Stammwähler der Grünen ist.

    Die Grünen kommen mit Sicherheit über die 5%. Aber die Grünen allein werden sich kaum gegenüber den “großen Parteien” durchsetzen können, mit der Piratenpartei schon.
    Also helft mit und verhindert Biene Maja zusammen mit den Piraten.

    Antworten
    • carsten27. September 2009

      Das sehe ich erwartungsgemäß anders. Aber wir werden heute Abend ja sehen, wo jeder von uns landet.

      Wählt grün!

      Antworten
  6. Chris27. September 2009

    Hallo Carsten,

    ich verstehe die Gründe unter denen man Kompromisse eingehen muss sehr gut. Wenn man als Partei allerdings gewählt wurde, weil man konkret für etwas steht, dann gibt es beim Wähler wenig Verständnis wenn genau in diesen Punkten Kompromisse gemacht werden. Vor allem, wenn das Punkte von so hoher Bedeutung sind. Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit kann man nicht gegen Kompromisse eintauschen. Wenn ich dann noch Euer Abstimmungsverhalten zum Zugangserschwernisgesetz sehe, dann ist enttäuscht noch milde ausgedrückt.

    Trotzdem, gratuliere zum Ergebnis!

    Wir habe als Piratenpartei aus dem Stand 2% erreicht und ich freue mich auf die nächsten 4 Jahre und den Aufbau weitere Kompetenzen.

    Angenehmen Start in die Woche!
    Chris

    Antworten
  7. Chris27. September 2009

    Zitat: “Ich habe auch noch ein Leben neben Politik und Internet.”

    Das haben wir alle :)

    Antworten

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